Koalition kann nicht sparen!

Die Schuldenkoalition von SPD, CDU und Grünen begreift es einfach nicht: Man kann nicht ohne Ende Geld ausgeben, sondern muss Prioritäten setzen. Selbst in einer Notlage muss man mit dem zurechtkommen, was die Steuerzahler erwirtschaften – und das ist bei Weitem nicht wenig.
Unser Abgeordneter Dr. Philip Zeschmann erläutert im Plenum, warum die Kenia-Truppe trotzdem nicht sparen kann, und warum wir dem vor dem Verfassungsgericht ein Ende setzen mussten.