Im Jahr 2024 lebten 22.000 Syrer in Brandenburg. Viele von ihnen haben das Ende der Assad-Regierung auf unseren Straßen gefeiert. Spätestens mit dem Regimewechsel entfällt ihre Schutzbedürftigkeit. Die neuen Machthaber rufen ihre Landsleute auf, in ihre Heimat zurückzukehren. Sie werden dort für den Wiederaufbau dringend benötigt. Doch das Land Brandenburg konnte gerade einmal elf Personen – für teures Geld – zur freiwilligen Rückkehr bewegen.

Dazu Lena Kotré, Sprecherin der AfD-Fraktion Brandenburg für Inneres und Remigration: „Die Regierung betreibt Augenwischerei. Die SPD tönte unter Scholz von „Abschiebungen im großen Stil“, und nun kommt die Wahrheit ans Licht: Syrer werden absichtlich in Brandenburg angesiedelt, und es soll überhaupt niemand abgeschoben werden. Dass sich ganze 0,05 Prozent der Syrer in Brandenburg durch ein von Steuergeldern finanziertes Förderprogramm motivieren ließen, wieder in ihre Heimat zurückzukehren, zeigt deutlich: Solange Syrer in Deutschland vollversorgt werden, werden sie auch nicht gehen.

Ich werde mir die Rückkehrer-Programme nun genau anschauen und zusammen mit meiner Fraktion im Brandenburger Landtag die Regierung dazu zwingen, Verantwortung zu übernehmen!“

Der AfD-Abgeordnete Fabian Jank ergänzt: „Die Zeit der Ausreden ist vorbei. Syrien braucht keine Zuschauer in Deutschland, sondern Helfer beim Wiederaufbau. Deutschland braucht keine zigtausend Barber-Shops, Shisha-Bars und Konflikte aus dem Nahen Osten. Für uns Deutsche gibt es keinen Grund mehr, diese Menschen auch nur einen Tag länger zu versorgen. Brandenburg muss jetzt den Druck auf Syrer erhöhen, endlich wieder nach Hause zu gehen.“

Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Fabian Jank und Lena Kotré kann unter dem folgenden Link eingesehen werden.

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w8/drs/ab_0300/364.pdf