Rainer van Raemdonck: "Dieser Skandal, für den einzig und allein die rot-rote Landesregierung die Verantwortung hat, muss jetzt schnell und lückenlos aufgeklärt werden."

Rainer van Raemdonck: "Dieser Skandal, für den einzig und allein die rot-rote Landesregierung die Verantwortung hat, muss jetzt schnell und lückenlos aufgeklärt werden."

Rainer van Raemdonck: “Dieser Skandal, für den einzig und allein die rot-rote Landesregierung die Verantwortung hat, muss jetzt schnell und lückenlos aufgeklärt werden.”

Zum Medikamentenskandal um Brandenburgs Gesundheitsministerin Golze (Linke) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Rainer van Raemdonck:

„Dieser Skandal, für den einzig und allein die rot-rote Landesregierung die Verantwortung hat, muss jetzt schnell und lückenlos aufgeklärt werden. Aber nicht von denen, die schon bewiesen haben, dass für sie das Leben und die Gesundheit der Brandenburger offensichtlich keine Bedeutung haben und die bereits gezeigt haben, dass ihnen wenig an der Aufklärung des seit fast eineinhalb Jahren schwelenden mutmaßlichen Betrugs gelegen ist. Konkret: Es müssen Köpfe rollen. Der von Ministerin Golze ohnehin. Niemand glaubt ihr die gespielte Betroffenheit, niemand verzeiht ihr, dass sie sich erst lange nach dem Reporter die Versäumnisse ihres Hauses anprangerten, einen Blick in die Akten genehmigt hat. Aber auch die restliche Führungsebene ihres Ministeriums gehört ausgetauscht. Beamte, die zum Nachteil der Schwächsten unserer Gesellschaft, Menschen mit lebensbedrohlichen Krankheiten, einen offensichtlichen Skandal wohl erst verschlafen und dann vertuschen, haben ihre Posten fahrlässig verspielt. Und glauben Sie mir eines: Mit einer simplen Sondersitzung des Gesundheitsausschusses wird es beileibe nicht getan sein, hier braucht es den nächsten Untersuchungsausschuss, der auch dieses eklatante Versagen der für die Brandenburger unsäglichen Koalition von SPD und Linken aufzuklären haben wird, eine Koalition die mit dem nächsten Jahr Geschichte ist und die für immer mit den Begriffen Unvermögen, Unfähigkeit und Verachtung für das Volk verbunden sein wird.“

 

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