Verfassungsschutz nennt linksextreme Gewalt besorgniserregend

Verfassungsschutz nennt linksextreme Gewalt besorgniserregend

Verfassungsschutz nennt linksextreme Gewalt besorgniserregend

Verfassungsschutz nennt linksextreme Gewalt besorgniserregend. Sie wird zu einer immer größeren Gefahr in Deutschland. "Das derzeitige Niveau der Gewalt und Aggression von Linksextremisten sowohl gegen Polizeibeamte als auch gegen zivile Personen und Einrichtungen ist besorgniserregend". Das sagte Verfassungsschutz-Präsident Maaßen heute in Berlin.   
 
Der Vorsitzende der Fraktion der AfD im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz, kommentiert die vorgelegten Zahlen so:  „Soweit ist es in Deutschland also schon gekommen. Laut Verfassungsschutz sieht die extremistische Linke Staat und Polizei als ‚Instrumente der Repression und Unterdrückung, gegen die jede Gewalt zulässig ist.‘ Und was tun die Altparteien insbesondere in Brandenburg? Sie pumpen Millionen und Abermillionen an Euro in Organisationen, die nach außen hin ‚Toleranz fördern‘ aber teils offen, teils verdeckt den Linksextremismus mitfinanzieren. Das alles unter dem Deckmäntelchen des sogenannten ‚Kampfes gegen rechts‘. Nach den jetzt vorliegenden Erkenntnissen des Verfassungsschutzes müssen sich SPD, Linke, CDU und Grüne in Brandenburg vorwerfen lassen, mit dafür verantwortlich zu sein, dass die Zahl linksextremistisch motivierter Straftaten in Deutschland in den vergangenen fünf Jahren um fast 100% gestiegen ist. Wir müssen dem regierungsfinanzierten Linksterrorismus endlich den Geldhahn zudrehen. Dafür brauchen Brandenburg und ganz Deutschland den Politikwechsel mit der AfD!“    

 

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