Vogelsänger „scholzt“ im BER-Ausschuss

Der BER-Untersuchungsausschuss hat heute den ehemaligen SPD-Infrastruktur-Minister Jörg Vogelsänger gehört. Er sollte u.a. zu seiner Amtszeit als Minister zwischen 2010 und 2014 Auskunft geben. Allerdings konnte Vogelsänger zu kaum einer Frage eine Antwort geben. Er könne sich nicht erinnern, er habe keine Kenntnis, er wisse es nicht, so Antworten des Ex-Ministers.

Angesprochen wurde Vogelsänger auch auf das vermutlich wichtigste Dokument zum BER-Desaster, den Bericht des Landesrechnungshofes Brandenburg „über die Prüfung der Betätigung des Landes Brandenburg als Gesellschafter der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH im Zusammenhang mit den Kostensteigerungen und Verzögerungen beim Bau des Flughafens BER“ für die Zeit von 2010 – 2013“. Auch hier lautete Vogelsängers Antwort: „keine Erinnerung“.

Der Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss, Daniel Freiherr von Lützow, kommentiert: „Die Frage ist: Weiß der ehemalige SPD-Minister tatsächlich so gut wie nichts oder will er nichts mehr wissen? Milliarden Euro Steuergelder sind verschwendet und das Ansehen unseres Landes schwer beschädigt worden. Und der zuständige Minister hat nichts mitbekommen oder einfach alles vergessen? Die Abgeordneten der regierenden SPD finden das nach eigenen Angaben völlig normal. Da ist das ‚Scholz-Syndrom‘ schon zum Standard erklärt worden.“