Hier finden Sie aktuelle Informationen aus der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg
In diesem Bereich finden Sie Beiträge zur Öffentlichkeitsarbeit der AfD-Fraktion Brandenburg:
Wildwuchs der Windräder stoppen – Für mehr Natur und Verantwortung!
Gegen ungezügelten Wildwuchs bei Windrädern Die AfD-Landtagsfraktion tritt gegen den Wildwuchs beim Ausbau von Windkrafträdern ein und fordert die Landesregierung zu einer entsprechenden Bundesratsinitiative auf. Der Sprecher für Infrastruktur Daniel Münsche stellte vor Journalisten einen Antrag seiner Fraktion vor, in dem die Regierung zu einem entsprechenden Vorstoß im Bundesrat [...]
Die Zukunft des PCK Schwedt liegt im Öl und nicht in der Transformation!
Die Zukunft des PCK Schwedt liegt im Öl und nicht in der Transformation Die BSW-Fraktion setzt sich für ein Ende der Russland-Sanktionen ein, auch um das PCK zu retten. Dem schließen wir uns nicht nur an, wir hatten bereits vor gut einem halben Jahr genau dazu auch einen Antrag [...]
Keine Ideen, keine Vision, nur ein Anhängsel der SPD: CDU in Richtung 10 Prozent
Keine Ideen, keine Vision, nur ein Anhängsel der SPD: CDU in Richtung 10 Prozent Gerade bei Thema Bildungspolitik offenbart sich die CDU-Fraktion immer wieder als ideen- und antriebslos. Immer wieder werden die Experimente der SPD mitgetragen, obwohl das den Grundsätzen einer konservativen Partei zuwiderläuft. Wir sind da wesentlich weiter, [...]
Plakataffäre: Es ist ein politischer Prozess gegen die Opposition!
Plakataffäre: Es ist ein politischer Prozess gegen die Opposition! Nirgendwo sonst wird die Abhängigkeit von Staatsanwälten von Weisungen aus der Politik so offensichtlich, wenn es um Anklagen gegen AfD-Politiker geht. So geschehen in Frankfurt (Oder), wo unser Abgeordneter Wilko Möller wegen eines Wahlplakates vor die Große Strafkammer des Landgerichts [...]
Schluss mit Gießkanne: Kliniken müssen gezielt unterstützt werden!
Schluss mit Gießkanne: Kliniken müssen gezielt unterstützt werden! 200 Millionen Euro gibt das Land jährlich für die Krankenhäuser aus, um dort Investitionen zu fördern. Das Geld wird allerdings pauschal und per Gießkanne verteilt, landet also nicht immer an den richtigen Stellen. Wir haben im Landtag einen Antrag vorgelegt, [...]
Justiz muss auch erreichbar sein!
Potsdam braucht wieder ein Arbeitsgericht! Die Wege sind weiter geworden, die Bearbeitungszeiten länger: Vor knapp vier Jahren wurde von der damaligen Kenia-Koalition der Potstamer Arbeitsgerichts-Bezirk aufgelöst. Seitdem gibt es nur einzelne Gerichtstage, und das in der Landeshauptstadt! Das Nachsehen h aben oft genug Arbeitnehmer, die für ihr Recht streiten [...]