Mehr Sicherheit in den Städten: Endlich kommt etwas ins Rollen!
Mehr Sicherheit in den Städten: Endlich kommt etwas ins Rollen!
Bedeutend mehr Polizisten einzustellen, ist derzeit ein Wunschtraum, und deshalb müssen innere Veränderungen […]
„Ich glaube nicht, dass Claudia Roth geweint hat bei Messeropfern!“
„Ich glaube nicht, dass Claudia Roth geweint hat bei Messeropfern!“ Wenn Brandenburgs Justizminister Grimm glaubt, dass digitale Gewalt schlimmer wirkt als physische Gewalt, „dann […]
Wann haben Sie eigentlich das letzte Mal selbst getankt, Herr Woidke?
Wann haben Sie eigentlich das letzte Mal selbst getankt, Herr Woidke? Wenn ein SPD-Ministerpräsident Woidke im Ernst behauptet, für Brandenburg „die besten Lösungen“ […]
Irrer Koalitionsplan: Fußfessel für Digital-Straftäter?
Irrer Koalitionsplan: Fußfessel für Digital-Straftäter! Statt sich um wirkliche Gewaltopfer zu kümmern, diskutiert der Landtag auf Antrag der Regierenden die „digitale Gewalt“. Das […]
Fraktion gewechselt, Posten behalten: Typisch SPD!
Absprachen gelten für die SPD nur, wenn sie den Genossen selbst etwas bringen. Nach der Wahl hatten sich die Fraktionen im Landtag darauf […]
Benzinentlastung des Staates ist ein schlechter Witz
Was die Bundesregierung als Tankkosten-Entlastung anbietet ist eine Zumutung, ist Symbolpolitik und bestenfalls ein Nullsummenspiel. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Dennis Hohloch verweist […]
Ausländerkriminalität: Polizeieinsätze müssen Verursacher bezahlen
Wenn Asylbewerber in Größenordnungen Polizeieinsätze erforderlich machen, dann müssen sie auch für die anfallenden Kosten aufkommen. Die Kriminalstatistik weist erneut eine erheblich Zahl […]
Krankenversicherung: Familien nicht noch mehr schröpfen
Die AfD-Landtagsfraktion fordert den Erhalt der beitragsfreien Familienmitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung ohne Wenn und Aber. Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Daniela Oyenhausen erteilt […]
Kartellparteien zünden die nächste soziale Bombe: Familienversicherung droht das Ende
Die Kartellparteien SPD und CDU setzen ihren Frontalangriff auf die Familien im Land fort: Keine vier Wochen nachdem der Vizekanzler, Finanzminister und frühere […]
AfD-Fraktion Brandenburg: Kommunale Straßen vollständig beitragsfrei stellen
In Brandenburg gelten Straßenausbaubeiträge seit 2019 zwar als abgeschafft, dennoch werden Anwohner weiterhin erheblich zur Kasse gebeten. Der Grund liegt in der gesetzlichen […]