Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt und Norbert Rescher: Vakanz der Stelle des Landesbehindertenbeauftragten: Gründe, Folgen und Sicherstellung der Aufgabenwahrnehmung
PDF-Datei
Impfskepsis: Suchen Sie die Schuld nicht bei der AfD!
Keine Frage: Selbstreflexion ist den Abgeordneten der Altfraktionen überhaupt nicht möglich. Auf unseren Antrag hin, das Vertrauen in die Medizin wiederherzustellen, indem die Corona-Zeit […]
Nach BSW-Knall: Die Woidke-SPD ist am Ende!
Die SPD-BSW-Regierung in Brandenburg ist am Ende, und unsere AfD-Fraktion fordert den Ministerpräsidenten Dietmar Woidke auf, im Landtag die Vertrauensfrage zu stellen.
„Diese […]
Stadtbild-Debatte: Die CDU beklagt die Folgen ihres eigenen Versagens
Mit seiner „Stadtbild“-Aussage hat zweite-Wahl-Kanzler Friedrich Merz zweierlei erreicht: Er hat sämtliche Haltungsbürger im Land gegen sich aufgebracht und zum anderen gezeigt, wie […]
Mit Sonderschulden Neuwahlen verzögern – der letzte Trick der Altparteien
Die SPD will auf Biegen und Brechen an der Macht bleiben – und lässt sich das Einiges kosten. Unser Steuergeld nämlich, und das […]
Woidke sollte die Vertrauensfrage stellen
Der Koalitionspartner zerstritten, die eigene Mehrheit hauchdünn, die CDU offenbar schon in den Startlöchern: Dietmar Woidke sollte jetzt Nägel mit Köpfen machen und […]
Koalitionskrach: Jetzt kann Woidke endlich mit der CDU zusammengehen
In der Rot-Lila-Landesregierung überschlagen sich dieser Tage die Ereignisse: Zunächst sorgte das BSW mit seiner Kritik am neuen Medienstaatsvertrag für Verstimmung in der […]
Golßen: Sieg der Vernunft in der Spendenfrage
Die Abstimmung der Einwohner Golßens über die Stadtfest-Spende von AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt war ein […]
Große Anfrage der AfD-Fraktion Brandenburg: Transparenz und Staatsferne für NGOs!
Da erhebliche Zweifel an der Überparteilichkeit und der gebotenen Staatsferne zahlreicher öffentlich geförderter Nichtregierungsorganisationen (NGOs) bestehen, hat die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg hierzu […]