Den Begriff Demokratie wieder mit Leben füllen!
Liebe Bürger,
während die Abgeordneten aller anderen Fraktionen seit Jahrzehnten die Demokratie beschneiden, die freie Meinungsbildung bekämpfen, Bürgerrechte abbauen und sich immer mehr selbst bereichern, treten wir für die Einführung verpflichtender Volksentscheide (DS 7/6153) oder dafür ein, dass Abgeordnetenentschädigungen nicht länger automatisch erhöht werden (DS 7/4528).
Immer mehr Vorgaben für deutsche Gesetze kommen mittlerweile von der EU. Bundestag und Landtage nicken oftmals nur noch ab, was in Brüssel längst entschieden wurde. Mehr noch. Immer mehr Bürger erleiden durch eine ideologiegetriebene Politik massive Wohlstandverluste. Wie aus einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervorging, mussten die deutschen Arbeitnehmer im Vergleich der Industriestaaten im Jahr 2021 die zweithöchste Belastung durch Steuern und Abgaben tragen. Lediglich in Belgien lag die Belastung noch höher. Auch Korruption, zunehmende Kriminalität, eine desaströse Bildungspolitik und immer mehr Einschränkungen der Meinungsfreiheit treiben Bürger und Unternehmen in großer Zahl ins Ausland.
Ausgerechnet die Regierungsvertreter, die im Land Brandenburg sowie auf Bundesebene für diese Politik und den Abbau demokratischer Freiheiten verantwortlich sind, nehmen für sich in Anspruch, die Demokratie gepachtet haben. Tatsächlich erreicht haben diese Kräfte eine Delegitimierung des Staates. Die Folge ist ein dramatischer Vertrauensverlust in die demokratischen Institutionen unseres Landes: Bei einer Befragung zum Freiheitsindex 2022 des Instituts für Demoskopie Allensbach gaben nur noch 12 Prozent der Teilnehmer an, sehr zufrieden mit der Demokratie in unserem Land zu sein. Fast doppelt so viele äußerten ihre Unzufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland. Leider unterlassen es die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen im Landtag Brandenburg, ihren Anteil an dieser besorgniserregenden Entwicklung zu hinterfragen.
Wir als AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg lieben die Demokratie und die Freiheit.
Deshalb stehen wir trotz des staatlich organisierten Widerstands aus der sogenannten „Zivilgesellschaft“ für diese Werte und für die Bürger Brandenburgs ein. Wir weisen den anderen Fraktionen in unserer parlamentarischen Arbeit täglich ihre abgehobene Politik und ihre wachsende Demokratieferne nach.
Mit unserer neuen Informationskampagne „So! geht Demokratie.“ informieren wir als AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg Sie, liebe Bürger, über unsere parlamentarische Arbeit. Zugleich zeigen wir, wie der Begriff Demokratie wieder mit Leben zu füllen ist!
Mit herzlichen Grüßen,
Dr. Hans-Christoph Berndt
