Klinikschließungen in Potsdam: Bewährte Versorgungsstrukturen werden wegen der Krankenhausreform zerstört
Die Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dennis Hohloch und Dr. Daniela Oeynhausen zu den geplanten Klinikschließungen in
Krankenhausreform mutiert zum Bürokratiemonstrum
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Daniela Oeynhausen zeigt, dass die Krankenhausreform genau das Gegenteil dessen bewirkt, was […]
SPD-Irrsinn: Finanzminister will 200 Millionen Euro für ILB ausgeben – trotz 8 Milliarden Haushaltslücke
Wie das Finanzministerium auf die Kleine Anfrage der AfD zu sogenannten „versteinerten Kosten“ im Landeshaushalt mitteilte (Drs. 8/3161), sind bis zu 86 […]
Strukturwandel in der Lausitz: Milliarden fließen – die versprochenen Industriearbeitsplätze bleiben aus
Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1131 (Drs. 8/3063) der Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt, Peter Drenske, Steffen John und Steffen […]
Batteriewerk in der Lausitz bleibt Wunschtraum – Scheitern von Altech wirft Fragen zum Strukturwandel auf
Der Technologiehersteller Altech stellt sein geplantes Batterieprojekt im Industriepark Schwarze Pumpe ein. Was von der Landesregierung als Erfolg […]
Gesundheitspolitik auf dem Holzweg: Wir müssen gegen das Kliniksterben kämpfen!
Stück für Stück werden wichtige Kliniken im Land Brandenburg geschlossen. Nicht weil Patienten fehlen oder überall rote […]
Geburten auf Rekordtief, Kindeswohl-Gefährdungen auf Rekordhoch: Wie kinderfeindlich will dieses Land noch werden?
Es sind Zahlen, die bei jeder Landesregierung die Alarmglocken schrillen lassen müssten: Der natürliche Bevölkerungsrückgang war in Brandenburg im vergangenen Jahr so heftig […]
Trotz sinkender Einnahmen wird in der Landesregierung weitergeprasst
Die Steuereinnahmen sinken – der wirtschaftsfeindlichen Politik sei Dank – und die Ausgaben steigen. Die Landesregierung wird […]
Wohnraum zu knapp? Endlich Remigration!
Die Reform der Bauordnung, für die sich SPD und CDU gerade feiern, droht ein Rohrkrepierer zu werden. […]
Wer das eigene Volk beschimpft, gehört in keine Regierung!
Wer das eigene Volk beschimpft, gehört in keine Regierung! Denn SPD-Politikern von heute reicht es längst nicht […]