Krankenhausreform mutiert zum Bürokratiemonstrum
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Daniela Oeynhausen zeigt, dass die Krankenhausreform genau das Gegenteil dessen bewirkt, was […]
SPD-Irrsinn: Finanzminister will 200 Millionen Euro für ILB ausgeben – trotz 8 Milliarden Haushaltslücke
Wie das Finanzministerium auf die Kleine Anfrage der AfD zu sogenannten „versteinerten Kosten“ im Landeshaushalt mitteilte (Drs. 8/3161), sind bis zu 86 […]
Strukturwandel in der Lausitz: Milliarden fließen – die versprochenen Industriearbeitsplätze bleiben aus
Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1131 (Drs. 8/3063) der Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt, Peter Drenske, Steffen John und Steffen […]
Batteriewerk in der Lausitz bleibt Wunschtraum – Scheitern von Altech wirft Fragen zum Strukturwandel auf
Der Technologiehersteller Altech stellt sein geplantes Batterieprojekt im Industriepark Schwarze Pumpe ein. Was von der Landesregierung als Erfolg […]
Gesundheitspolitik auf dem Holzweg: Wir müssen gegen das Kliniksterben kämpfen!
Stück für Stück werden wichtige Kliniken im Land Brandenburg geschlossen. Nicht weil Patienten fehlen oder überall rote […]
Geburten auf Rekordtief, Kindeswohl-Gefährdungen auf Rekordhoch: Wie kinderfeindlich will dieses Land noch werden?
Es sind Zahlen, die bei jeder Landesregierung die Alarmglocken schrillen lassen müssten: Der natürliche Bevölkerungsrückgang war in Brandenburg im vergangenen Jahr so heftig […]
Trotz sinkender Einnahmen wird in der Landesregierung weitergeprasst
Die Steuereinnahmen sinken – der wirtschaftsfeindlichen Politik sei Dank – und die Ausgaben steigen. Die Landesregierung wird […]
Wohnraum zu knapp? Endlich Remigration!
Die Reform der Bauordnung, für die sich SPD und CDU gerade feiern, droht ein Rohrkrepierer zu werden. […]
Wer das eigene Volk beschimpft, gehört in keine Regierung!
Wer das eigene Volk beschimpft, gehört in keine Regierung! Denn SPD-Politikern von heute reicht es längst nicht […]
Rund 280 Unternehmen in Brandenburg im ersten Halbjahr insolvent – Dietmar Woidke verzettelt sich
Nach Berechnungen von Creditreform werden bis Ende des ersten Halbjahres rund 280 Unternehmen Insolvenz anmelden – knapp 8 Prozent mehr als im […]