Skandalsender rbb: mehr Bürgernähe statt Parteienfilz
Durch die Verschwendung von Gebührengeldern und Vetternwirtschaft hat der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) über Monate für Schlagzeilen gesorgt. Bislang sind die Vorwürfe, […]
Welche Ursachen hat die Übersterblichkeit?
Politiker wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach haben die Corona-Maßnahmen mit dem Ziel begründet, eine massive Übersterblichkeit verhindern zu wollen. Dieses Bemühen muss […]
Geschützte Grenzen gibt es nur mit uns
Wer gehofft haben sollte, ein CDU-geführtes Innenministerium würde für eine geordnete Migrationspolitik in Brandenburg sorgen, sieht sich einmal mehr enttäuscht. Nur […]
Anwerbeversuch durch den Verfassungsschutz
Ein Mitarbeiter der AfD-Fraktion bekommt Besuch, der nicht nur unangemeldet, sondern auch unerwünscht ist. Vor seiner Haustür stehen zwei Herren, die sich als Mitarbeiter […]
Habecks Heizhammer muss gestoppt werden!
Das Bundesverfassungsgericht hat per Eilentscheidung die für den 7. Juli geplante Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes im Bundestag gestoppt. Dr. Christoph Berndt kommentiert:
„Die […]
rbb: Staatsferne war gestern
Der Rundfunkrat hat am 16. Juni 2023 Ulrike Demmer zur neuen Intendantin des RBB gewählt. Demmer war zwischen 2016 und 2021 stellvertretende Sprecherin […]
U-Ausschuss BER: Ex-Minister ‚scholzt‘
Vogelsänger „scholzt“ im BER-Ausschuss
Der BER-Untersuchungsausschuss hat heute den ehemaligen SPD-Infrastruktur-Minister Jörg Vogelsänger gehört. Er sollte u.a. zu seiner Amtszeit als Minister zwischen […]
Brandenburg – Immer mehr Flüchtlingsunterkünfte
Seit Anfang des Jahres 2022 wurden im Land Brandenburg 87 neue Flüchtlingseinrichtungen in den Landkreisen und kreisfreien Städten errichtet. Dies ergab eine […]
rbb-Skandal: Anwaltskosten steigen weiter
Die rbb-Intendantin Dr. Katrin Vernau hat Ende Mai die Mitglieder des Rundfunkrats über die beim Sender eingegangenen und verbuchten Rechnungen jener Anwaltskanzleien […]
„Grünes Traumschiff“: Habecks Staatssekretär geht
Patrick Graichen muss seinen Posten als Energiestaatssekretär im Wirtschaftsministerium verlassen. Steffen John, der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert:
„Habecks engster Mitstreiter […]