Corona-Ausschuss hat Staatsversagen offenbart!

6. Juni 2024Kategorien: Lars Hünich, Presse

Keine Datengrundlagen, kein Augenmaß, aber dafür unkritischer Gehorsam gegenüber dem Bund und der Ministerpräsidentenkonferenz: In der Corona-Zeit hat die Landesregierung in jeder Hinsicht versagt.

Das ist das Fazit, das wir aus dem Corona-Untersuchungs-Ausschuss ziehen. Das aber wohl Schlimmste nach all dem Leid, welches die „Maßnahmen“ über die Brandenburger – vor allem über alte Menschen und Kinder – gebracht haben, sind die kläglichen Versuche der Verantwortlichen, sich nun aus der Verantwortung zu ziehen. „Die häufigsten Antworten auf unsere Fragen waren: ,ich kann mich nicht erinnern’ und ,das weiß ich nicht’, erklärt unser Abgeordneter Lars Hünich, Obmann im Untersuchungsausschuss.

Die AfD-Fraktion reagiert mit einem Sondervotum, dass das allumfassende Staatsversagen unter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) doppelt unterstreicht.

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