Beiträge2023-05-19T21:03:14+02:00

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg

In diesem Bereich finden Sie Beiträge zur Öffentlichkeitsarbeit der AfD-Fraktion Brandenburg:

Andreas Kalbitz im ZDF: „Brandenburgs LINKEN-Justizminister Ludwig muss gehen“

9. Januar 2019|

Angesichts von wiederholten und systemimmanenten Justizskandalen im Land Brandenburg, wo eine durch die Woidke-Regierung seit Jahren ausgeblutete Justiz rechtsstaatliche Verfahren nicht mehr uneingeschränkt gewährleisten kann, fordert die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg den sofortigen Rücktritt des verantwortlichen Ministers der Linken. Begründung für die Rücktrittsforderung der AfD-Fraktion: Justizminister Ludwig ist weder willens [...]

Franz Wiese: „Straßenausbaubeiträge sind nur das erste Wahlversprechen der Altparteien im Superwahljahr …“

9. Januar 2019|

Franz Wiese: „Straßenausbaubeiträge sind nur das erste Wahlversprechen der Altparteien im Superwahljahr - seit 2014 steht die Forderung einer Abschaffung bereits im Landtagswahlprogramm der AfD!“   Zu der jetzt erklärten Bereitschaft der rot-roten Landesregierung, über eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nachdenken zu wollen, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Franz Wiese:   „Die Bürger [...]

Thomas Jung: „Für schnelle Verfahren bei Abschiebungen und für ein strafferes Asylrecht“

8. Januar 2019|

58 Prozent der volljährigen Asylbewerber kommen ohne Papiere nach Deutschland. Klaus Dienelt, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Darmstadt, will für eine schnellere Bearbeitung das Klagerecht der Asylantragsteller einschränken, wie es die AfD schon immer gefordert hat. In Deutschland können sie sich durch alle Instanzen gegen ihre Abschiebung klagen. Man könne es [...]

Andreas Kalbitz: „Frank Magnitz war nicht das erste Opfer einer Pogromstimmung gegen die AfD“

8. Januar 2019|

Zum Mordversuch mehrerer Täter an dem AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz am frühen Montagabend, bei dem dieser mit einem Kantholz krankenhausreif geschlagen und schwer verletzt worden ist, sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz: „Der heimtückische und menschenverachtende Anschlag auf Frank Magnitz ist auch das Ergebnis von jahrelanger rot-rot-grüner [...]

Andreas Kalbitz: „Die AfD bringt Brandenburg zur Landtagswahl im September die Wende und den Neuanfang“

2. Januar 2019|

Zu den Ergebnissen der neuesten Wahlumfrage von Forsa im Auftrag der Märkischen Allgemeinen erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz: „Die Umfrage bestätigt unsere Einschätzung. Die AfD hat sich auch in der politischen Landschaft Brandenburgs fest verankert. Natürlich schwindet die Zustimmung für Woidkes rot-rotes Bündnis der Skandale, [...]

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