Presseerklärung der AfD-Fraktion vom 17. April 2023: Britta Ernst kapituliert vor den Folgen ihrer eigenen Politik

Überraschend hat Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) heute ihren Rücktritt erklärt. Dennis Hohloch, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert diesen Schritt wie folgt:

„Britta Ernsts Rücktritt ist ein Eingeständnis des Versagens: In ihre Amtszeit als Bildungsministerin fallen die gescheiterte Kita-Rechtsreform, die kinderfeindlichen Coronamaßnahmen, der desaströse Lehrermangel und der beispiellose Absturz der Schülerleistungen. Unter den Auswirkungen dieser Politik werden noch Generationen von Schülern zu leiden haben. Bildungsstaatssekretär Steffen Freiberg ist als Nachfolger eine Fehlbesetzung. Er steht nicht für den notwendigen Neuanfang, sondern für das ‚Weiter so‘ einer völlig misslungenen Bildungspolitik. Ministerpräsident Dietmar Woidke ist deshalb in der Pflicht, einen geeigneteren Kandidaten zu finden.“