Pressemitteilung
26. Januar 2018

  

Fehlinformationen zu Bürgermeisterwahl in Lebus

Er tut es schon wieder:

Öffentlich-rechtlicher RBB verbreitet erneut Falschmeldung zu Bürgermeisterwahl

Nachdem der RBB mit seinen Hörfunkwellen „Inforadio“ und „Antenne Brandenburg“ bei der Bürgermeisterwahl in Großbeeren fälschlicherweise den Rückzug des CDU-Amtsinhabers vermeldet hatte und dieser damit seinem SPD-Herausforderer unterlag, hat der RBB heute Morgen die nächste Falschmeldung verbreitet. Die RBB-Landeswelle „Antenne Brandenburg“ behauptete in ihrer Berichterstattung über die erneut gescheiterte Bürgermeisterwahl in Lebus (MOL), der AfD-Kandidat für das Amt, Detlev Frye, hätte erklärt, nicht mehr antreten zu wollen. Wörtlich meldete der Sender: „Laut Wahlkommission hatte Frye zurückgezogen.“ Das ist falsch!

Dazu erklärt der für den Landkreis Märkisch-Oderland zuständige AfD-Landtagsabgeordnete Franz Wiese:

„Das schafft auch nur der RBB! Zwei falsche Tatsachen in einem Satz. Zum einen war noch gar keine Wahlkommission gebildet worden, die dem RBB hätte Auskunft geben können, zum anderen hatte Detlev Frye niemals seinen Rückzug erklärt. Ganz im Gegenteil: Bis zum Beginn des Wahlganges hatten Frye und alle anderen Stadtverordneten die Möglichkeit, ihre Kandidatur zu erklären. Dazu kam es allerdings nicht, da die Sitzung abgebrochen werden musste. Hier zeigt sich auf besonders eklatante Weise, wie der RBB nicht mehr Berichterstatter ist, sondern im Sinne der ihn finanzierenden Altparteien selbst politisch agiert. Mit bewussten Falschmeldungen versucht er, Bürger und politische Akteure zu verunsichern: In einer früheren Berichterstattung hatte der Sender behauptet, bei der gestrigen Wahl eines Bürgermeisters in Lebus wären alle Bürger zur Wahl aufgerufen. Zur Wahl waren tatsächlich aber nur die Stadtverordneten aufgerufen. Auch behauptet er weiterhin, die Ergebnisse der geheimen Wahl zu kennen, bei der Frye am 09.11.2017 ursprünglich gewählt wurde und fabuliert entsprechend, dies wäre auch mit den Stimmen von „CDU und Linken“ geschehen. Nur kann dies bei einer geheimen Wahl niemand wissen. Ich fordere den RBB auf, seine politische Agitation unverzüglich einzustellen. Seine Aufgabe ist die Vermittlung von Fakten und nicht das Täuschen, Verunsichern und Verunglimpfen der Menschen, die sich in ihren Gemeinden für die kommunale Politik engagieren.“


Lion Edler

Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

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