Pressemitteilung
23. März 2018

  

Fraktionsvorsitzender Andreas Kalbitz und Steffen Königer MdL bei Veranstaltung über Jugend- und Bildungspolitik in Heidelberger Stadtbücherei

AfD-Fraktion bei bildungspolitischer

Veranstaltung in Heidelberg:

Demokratie siegte gegen linken Blockade-Mob

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz, sowie der AfD-Landtagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecher Steffen Königer sprachen am heutigen Freitag bei einer Veranstaltung der Jungen Alternative Kurpfalz in der Stadtbücherei Heidelberg zum Thema Jugend- und Bildungspolitik. „Kein Bock auf Gender, Einheitsschule,…“, lautete der Titel der Veranstaltung, die von mehr als einhundert Menschen besucht wurde. Die Veranstaltung wurde von linksradikalen Pseudodemokraten angegriffen, die versuchten, die Veranstaltung mit einer Blockade zu verhindern. Außerdem wurden Teilnehmer der Veranstaltung von Linksextremisten angepöbelt und geschubst. Der stellvertretende Kreisvorsitzende der Heidelberger SPD, Sören Michelsburg, hatte zuvor die Stadt Heidelberg dazu aufgefordert, „in Zukunft alle Rechtsmittel auszuschöpfen“, um die AfD „aus den städtischen Räumen rauszuhalten.“

Andreas Kalbitz teilt dazu mit:

„Es ist eine Schande, wenn ,linke' Antidemokraten versuchen, legale und angemeldete Veranstaltungen von demokratischen Parteien mit Blockaden und körperlichen Attacken zu verhindern. Dass die Altparteien und auch zahlreiche Medien sich nicht deutlich davon distanzieren, macht diesen subtotalitären Dauerzustand noch unerträglicher. Dennoch hat heute letztendlich die Demokratie gegen die Blockierer gesiegt – und die Zensurversuche der Heidelberger SPD und des Oberbürgermeisters waren erfreulicherweise erfolglos. Einmal mehr wird deutlich, dass die Versuche der Einschüchterung und des Redeverbots sich zunehmend zu einem Bumerang für die Wächter des altlinken Meinungskartells entwickeln. Auf Dauer lässt sich die Wahrheit eben nicht unterdrücken – dafür wird nicht zuletzt die AfD sorgen.“

Über den AfD-Landtagsabgeordneten Steffen Königer hieß es im Vorfeld der Veranstaltung in der Pressemitteilung der Heidelberger SPD: „Der dritte Redner, AfD-Bundesvorstandsmitglied Königer, der dem brandenburgischen Landtag angehört, wird einigen bekannt sein, da er eine regierungskritische Großdemonstration in Berlin plant.“

Dazu Steffen Königer:

„Wenn lediglich dieser ‚Vorwurf‘ bereits ausreicht, um von der Heidelberger SPD offenbar als verdächtig eingestuft zu werden, dann wirft das ein bezeichnendes Licht auf den Zustand der Sozialdemokratie. Offenbar gilt man in SPD-Kreisen inzwischen bereits als zwielichtig, wenn man eine ‚regierungskritische‘ Großdemonstration plant. Zur Meinungsfreiheit gehört aber nicht nur die Möglichkeit, die Meinung der Regierung zu vertreten, sondern auch das Recht auf Kritik und Opposition. Wenn ‚regierungskritische‘ Großdemonstrationen als derartig problematisch empfunden werden, dann herrschen bei der Heidelberger SPD schon beinahe türkische Verhältnisse und man fragt sich, wann die Altparteien einen Straftatbestand für die Anmeldung von Demonstrationen schaffen.“



Lion Edler

Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Tel.: 0171 - 5654618

Mail: presse@afd-fraktion-brandenburg.de

---