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Pressemitteilung
12.10.2020

AfD-Fraktion: Frauenhäuser fordern dank Migrationspolitik der Altparteien mehr Zimmer

In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 07.10.2020 gaben der frauenpolitische Rat und das Netzwerk der brandenburgischen Frauenhäuser Auskunft über die derzeitige Entwicklung der Frauenhäuser im Land. Dabei stellte sich unter anderem heraus, dass Frauenhäuser mehr Zimmer fordern und der Anteil von Migrantinnen stark gestiegen ist.

Die frauenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Birgit Bessin, hält dazu fest: „Frauenhäuser sind ein wichtiger Zufluchtsort für Frauen, die vor Gewalt fliehen müssen. Gerade deshalb müssen diese Einrichtungen ein besonderes Augenmerk seitens der Politik erhalten. Wenn nun also die Schaffung von über hundert weiterer Zimmer gefordert wird, muss zwangsweise überprüft werden, was zu einer derartigen Entwicklung geführt hat. Doch da konfligiert die Realität einmal mehr mit den politischen Wunschvorstellungen der Altparteien. Es zeigt sich nämlich ein verändertes Bild in den Frauenhäusern, mit weitaus mehr Flüchtlingsfrauen als zuvor. Dies ist das Resultat der Politik von offenen Grenzen. In diesem Zusammenhang wurden obendrein sogenannte Migrationssozialarbeiter für die Frauenhäuser gefordert. Obwohl die Altparteien ununterbrochen von Gleichstellung und Parität sprechen, scheint ihnen bei importierter Gewalt gegen Frauen die Stimme wegzubleiben. Die einzig wirksamen Mittel gegen diese Entwicklung sind ein sofortiger Einwanderungsstopp und konsequente Abschiebungen.“

Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Nothing, ergänzt hierzu: „Die Anhörung führte trotz vorsichtiger und möglichst politisch korrekter Wortwahl das eigentliche Problem deutlich vor Augen. Die Erklärungsversuche des Rates, die Bevölkerung habe sich einfach verändert und die Ursachen seien vielfältig, sind durchschaubar. Diese negativen Veränderungen sind ganz klar auf Migrationsprobleme zurückzuführen. Der Lockdown mag zwar auch ein wesentlicher Faktor gewesen sein, doch die demographischen Daten sprechen eine deutliche Sprache. In der Ursachenbewertung wird aber vermutlich wieder mit zweierlei Maß gemessen und was des einen übermäßige Aggressivität, ist des anderen Täters Traumafolge. Bei diesem politischen Kurs der Altparteien muss man leider davon ausgehen, dass in absehbarer Zeit noch weitaus mehr Zimmer und Personal in den Frauenhäusern notwendig sein werden. Dieser menschliche Schaden und die finanzielle Extralast ließen sich durch eine Politik der Grenzschließung und der konsequenten Abschiebung mit leichten Schritten vermeiden. Aber leider halten die Altparteien an ihrer Verantwortungslosigkeit fest.“
Pressekontakt:

Natalja Czechura
Telefon (0331) 966-1881
E-Mail: presse@afd-fraktion.brandenburg.de
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