Pressemitteilung
3. März 2020

 


Birgit Bessin: „Brandenburg muss gegen das Coronavirus gerüstet sein“

Der Antrag der Brandenburger AfD-Fraktion, eine gemeinsame Sondersitzung des Gesundheitsausschusses und des Innenausschusses zur Krise um den neuartigen Coronavirus durchzuführen, ist abgelehnt worden, weil zeitgleich in dieser Woche Fraktionsklausuren stattfinden. Indessen hat die AfD-Fraktion jedoch für die entsprechende Sondersitzung des Gesundheitsausschusses einen umfangreichen Fragenkatalog eingereicht.

Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin:

„Das neuartige Coronavirus mit seinen vielfältigen Herausforderungen betrifft auch die Sicherheit in Brandenburg und kann deshalb nicht kurzsichtig auf Gesundheitspolitik reduziert werden. Nach mittlerweile mehr als 170 bestätigten Fällen in Deutschland in mehreren Bundesländern war es nur eine Frage der Zeit, bis, wie seit gestern Abend bekannt, der erste bestätigte Fall auch für Brandenburg gemeldet wird. Insofern wäre eine gemeinsame Sondersitzung mit dem Innenausschuss ein geeignetes Format für die Besprechung von Maßnahmen gegen das Coronavirus gewesen, zumal das Innenministerium auch für den Katastrophenschutz zuständig ist. Eine getrennte Befassung mit der Thematik in zwei verschiedenen Ausschüssen erscheint wegen der Überschneidungen wenig effektiv.

Um die Auswirkungen auf das Gesundheitssystem sowie auf unsere Wirtschafts- und Sicherheitslage möglichst gering zu halten, brauchen wir klare und ungeschminkte Aufklärung – ohne Dramatisierung, ohne Erzeugen von Panik, aber sachlich aufrichtig, transparent und ohne Beschönigung. Vor allem müssen Krankenhäuser und alle im Gesundheitsbereich Arbeitenden bestmöglich auf eine eventuelle Verschärfung der Lage vorbereitet sein. In diesen Tagen zeigt sich, wie wichtig eine engmaschige Gesundheitsversorgung gerade auch in einem Flächenland ist.“

 

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