Pressemitteilung
25. August 2020

 


AfD-Fraktion: Üble Hetze gegen die AfD-Fraktion Brandenburg

 

In der Presse war Ende letzter Woche zu vernehmen, der Landtag Brandenburg hätte aus Kreisen der AfD Sicherheitsbedenken bezüglich des ehemaligen AfD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz vernommen und diesbezüglich die Polizei eingeschaltet.

Diese Darstellung entspricht nicht der Wahrheit. In einem Gespräch am Montag, welches zwischen dem Vizepräsidenten Andreas Galau, dem Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Steffen Kubitzki und der Landtagspräsidentin, Frau Prof. Dr. Ulrike Liedtke stattfand, wurde ihrerseits klargestellt, dass die geäußerten Bedenken nicht aus den Reihen der AfD-Fraktion, sondern von Externen formuliert wurden. Diesen lag keinerlei Belege oder Anhaltspunkte zugrunde. Ebenfalls fand die Verständigung der Polizei weder über Frau Prof. Dr. Liedtke noch den Landtag Brandenburg statt. Für den Landtag wurde zu keinem Zeitpunkt eine Gefahrenlage festgestellt.

Es muss sich somit um außenstehende Personen handeln, die mithilfe dreister Lügen und der völlig unberechtigten Einschaltung der Sicherheitsbehörden unserer Fraktion schaden wollen. Hier handelt es sich klar um üble Nachrede und den Versuch, gegen die AfD-Fraktion Brandenburg Stimmung zu erzeugen. Dieser gezielten Diskreditierung erteilen wir eine entschiedene Absage und werden die nötigen rechtlichen Mittel in die Wege leiten.

 

 

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Natalja Czechura
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