Pressemitteilung
26. August 2020

 


AfD-Fraktion: Landesregierung muss Infrastrukturfragen rund um das TESLA-Werk beantworten

 

Das geplante TESLA-Werk bei Grünheide wirft weiterhin Fragen auf. Zuletzt stellt die Angelegenheit der Verkehrsanbindung sich als neustes Problemfeld dar. Hier hat die Landesregierung noch kein Konzept mit dem Unternehmen erarbeitet.

Der Arbeitskreis Infrastruktur & Landesplanung sowie der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Daniel Münschke, erklärt dazu: „Das geplante Werk in Brandenburg offenbart eine infrastrukturelle Schieflage. Die Landesregierung hat es versäumt, für klare Verhältnisse zu sorgen. Denn die Frage, wie die Zu- und Anlieferung des Werks gestaltet werden soll, konnte im Fachgespräch des Ausschusses für Infrastruktur & Landesplanung nicht abschließend geklärt werden. Auch der Zugang für die Arbeitskräfte ist nicht geregelt, ebenso die Ausfahrt der produzierten Autos. Es ist durchaus anzunehmen, dass Zufahrten über die Straße dem amerikanischen Unternehmen am genehmsten wären – jedoch als Imageschaden daherkämen, sollten künftig dutzende Lkws vor diesem als besonders zukunftsweisend geltenden Werk parken. Die verschiedenen Experten, unter anderem Vertreter der Deutschen Bahn, konnten angesichts dieser Herausforderungen lediglich von eigenen Schätzungen und Erfahrungen ausgehen, da TESLA keine konkreten Pläne und Zahlen bekanntgab. Es konnten nur Ideen, die ausschließlich mit Ausnahmegenehmigungen möglich wären und voraussichtlich erst 2025/26 ihre Vollendung fänden, vorgeschlagen werden. Hier wäre also eine zusätzliche Zwischenlösung notwendig. Doch eine Übereinkunft der Landesregierung mit TESLA liegt offenbar in weiter Ferne. Fragen diesbezüglich wollte das Unternehmen selbst nicht beantworten. Man spielt offenbar weiter mit verdeckten Karten und hält die Bürger in Unkenntnis. Hier muss die Landesregierung endlich Verantwortung übernehmen und für klare Verhältnisse sorgen.“

 

 

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