Dringlichkeitsantrag: Unparteilichkeit im Untersuchungsverfahren gewährleisten – Ausschussvorsitz im Untersuchungsausschuss 7/1 neu besetzen PDF-Datei MB2021-11-16T17:47:29+02:0016. November 2021|Kategorien: Anträge|Tags: AG Corona, Parteipolitische Neutralität, Untersuchungsausschuss, Untersuchungsausschuss Corona| Weiterlesen
Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Kalbitz:Zweitgutachten zur Beteiligung staatlicher Stellen des Landes Brandenburg am „Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“ im Zusammenhang mit der Erhöhung der Fördermittel für den „Verein gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit e.V.“ PDF-Datei administrator2023-08-21T14:48:19+02:007. Dezember 2020|Kategorien: Andreas Kalbitz, Unsere Kleinen Anfragen und Antworten der Landesregierung|Tags: AG LEX, Aktionsbündnis Brandenburg, Gutachten, Landesmittel, Linksextremismus, Parlamentarischer Beratungsdienst, Parteipolitische Neutralität| Weiterlesen