Untersuchungsausschuss Berlin2022-06-05T17:56:28+02:00

Aktuelle Infos aus dem Untersuchungsausschuss BER

Feuerwehrunterricht ausbauen!

Das Wahlpflichtfach „Feuerwehrunterricht“ an Brandenburger Schulen ist ein wichtiger Beitrag zur Nachwuchsförderung im Brandschutz. Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg fordert in einem neuen Antrag, das Wahlpflichtfach auszubauen, feste Planstellen für Ausbilder einzurichten und dauerhaft finanziell abzusichern. Der AfD-Abgeordnete und Feuerwehrmann Lars Schieske stellt den Antrag vor. [...]

3. Mai 2024|

Verfassungsschutzbericht 2023: Nazis verzweifelt gesucht!

Die Vorstellung des „Verfassungsschutzberichtes 2023“ durch den Brandenburger Inlandsgeheimdienst geriet für diesen zum Offenbarungseid: Er konnte der AfD keinerlei extremistisches Verhalten nachweisen und versucht stattdessen krampfhaft, Begründungen für eine weite Beobachtung herbeizukonstruieren. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Christoph Berndt, MdL, weist dem Inlandsgeheimdienst anhand seines [...]

2. Mai 2024|

Cottbus ist kein Einzelfall!

Die Gewalteskalation an der Schmellwitzer Oberschule in Cottbus wird von Altparteien und vielen Medien heruntergespielt. Doch Zustände wie in Cottbus herrschen mittlerweile flächendeckend. Der AfD-Abgeordnete Dennis Hohloch liest in der Pressekonferenz am 30.04.24 Zuschriften von Schülern vor, welche die Zustände im Land eindrucksvoll beschreiben. 👉💙 AfDFraktionBB 👉💬 Hier [...]

30. April 2024|

Kleinstunternehmen retten – Arbeitsplätze sichern!

Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat ein wirkungsvolles Konzept für einen Rettungsschirm für Kleinstunternehmen entwickelt, um Arbeitsplätze und die Wohlstandsgrundlagen zu sichern. Der Abgeordnete Dr. Philip Zeschmann, MdL, stellt den Antrag vor. 👉💙 AfDFraktionBB 👉💬 Hier unserem WhatsApp-Kanal folgen

26. April 2024|

Wofür zahle ich noch Kirchensteuern?

Die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) hat beschlossen, AfD-Mitglieder nicht mehr für bestimmte Ämter innerhalb ihrer Organisation zuzulassen. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Christoph Berndt, MdL, kritisiert die undemokratische Diskriminierung von politisch Andersdenkenden durch den Kirchenverband scharf. 👉💙 AfDFraktionBB 👉💬 Hier unserem WhatsApp-Kanal folgen [...]

24. April 2024|

Lieber kurze Verfahren als gar keine Strafen für Kriminelle!

Die aktuelle Kriminalstatistik hat es mal wieder gezeigt: Es steht schlecht um unsere innere Sicherheit, auch in Brandenburg. Kein Wunder, denn statt Straftäter zu verurteilen, werden Verfahren aus Kostengründen eingestellt, die Justiz ist mit ihrer Leistungsfähigkeit längst am Ende – und die Landesregierung stockt lieber den Verfassungsschutz auf, [...]

23. April 2024|
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