Untersuchungsausschuss Berlin2022-06-05T17:56:28+02:00

Aktuelle Infos aus dem Untersuchungsausschuss BER

SPD schert sich nicht!

In Anbetracht der täglichen Horror-Taten, die Messermigranten in Deutschland verüben, ist das Verhalten der SPD unerträglich: Es wird gezögert, laviert, schwadroniert und am Ende doch nichts dagegen unternommen. Dennis Hohloch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag, rechnet ab mit den "Genossen", denen die Sicherheit der Bürger völlig egal [...]

28. Juni 2024|

Haushaltsdesaster!

Der Rücktritt muss folgen! Was sind die Folgen des Haushalts-Desasters der Kenia-Koalition? Wieviel Geld aus der Schuldenorgie, genannt Brandenburg-Paket, ist noch übrig? Heute tritt der Landtag zum Kassensturz zumsammen. Dazu Dr. Christoph Berndt in der Pressekonferenz vom Dienstag.

27. Juni 2024|

Nachwuchsarbeit absichern!

Wir geben der Feuerwehr eine Zukunft! Wie kann man dafür sorgen, dass es auch in Zukunft genügend Feuerwehrleute gibt? Der Brandschutzunterricht an den Schulen hat sich als eine wirksame Möglichkeit entpuppt. Nach einem seit Jahren laufenden Pilotprojekt in Angermünde steht der Brandschutzunterricht jetzt auch an einer Cottbuser Schule [...]

26. Juni 2024|

ALTPARTEIEN-EINHEITS-FRONT?

Betrug am Wähler! Wie tief kann man sinken? Nach den überwältigenden Erfolgen der AfD bei den Kommunalwahlen will die CDU jetzt mit anderen Parteien so etwas wie ein Abstimmungskartell etablieren, indem man sich gegenseitig Erststimmen zuschanzen will. Das heißt, eine Altpartei unterstützt je nach Region den Kandidaten der [...]

25. Juni 2024|

Briten und Italiener machen es vor!

Großbritannien und Italien machen es gerade vor: Statt unkontrolliert Migranten in ihre Länder zu lassen, schließen die Regierungen Verträge mit Drittstaaten, um dort Asylzentren zu errichten. In diesen Ländern müssen Asylbewerber dann zunächst auf ihre Anerkennung warten, bevor sie einreisen dürfen. Die AfD-Fraktion fordert genau das auch für [...]

21. Juni 2024|

Wohlstand braucht Wirtschaft!

Es gehört zu den Lebenslügen der Linken, dass immer Geld genug vorhanden ist – man muss es nur gut genug verteilen. In einer aktuellen Stunde zum Thema Kinderarmut rechnet AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt mit den heuchlerischen Linken ab. Denn die Ursachen dafür, dass Kinder und Familien in Brandenburg kaum [...]

20. Juni 2024|
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