Andreas Kalbitz: „Nichtwahl von Daniel Freiherr von Lützow in das Landtags-Präsidium ist in erster Linie das Ergebnis einer zielgerichteten Medienkampagne.“

25. September 2019Kategorien: Presse

Auch im zweiten Wahlgang ist der AfD-Abgeordnete Daniel Freiherr von Lützow heute nicht in das Präsidium des Landtages Brandenburg gewählt worden.

Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Andreas Kalbitz:

„Es ist sehr schade, dass das Parlament Daniel Freiherr von Lützow nicht in sein Präsidium gewählt hat. Freiherr von Lützow war bereits vor seiner Wahl in den Landtag engagierter Kommunalpolitiker und ebenso engagierter Feuerwehrmann, der sicherlich die wichtigen Belange unserer Städte und Dörfer sowie aller Ehrenamtler der Mark in das Gremium getragen hätte. Dass die Mehrzahl der Abgeordneten ihm heute ihre Zustimmung verweigert hat, ist wohl in erster Linie das Ergebnis einer zielgerichteten Medienkampagne. Nachdem eine Zeitung Freiherr von Lützows Verfassungstreue ohne jeden Anlass und Begründung in Zweifel gezogen hatte, wurde diese Argumentation von vielen Mainstream-Medien – wie so oft – ungeprüft übernommen. Ich bin überzeugt, dass lediglich diese – natürlich nicht zufällige – Kampagne dazu geführt hat, dass unser Vorschlag für ein Präsidiumsmitglied abgelehnt wurde. Sie zeigt schmerzhaft, wie sehr die Medien ihre Rolle als Berichterstatter längst verlassen haben und sich selbst als Akteure im Politikbetrieb verstehen. Und sie zeigt, wie sehr der von Medien und Altparteien betriebene ‚Kampf gegen die AfD‘ der Demokratie und schlussendlich auch der Pressefreiheit in unserem Land schadet.“

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