Entschließungsantrag: Bezahlbaren Wohnraum für junge Menschen in Ausbildung schaffen – klare und eindeutige Richtlinien für das Bausegment „Junges Wohnen“ in Brandenburg einführen PDF-Datei MB2024-01-29T16:17:06+02:0023. Januar 2024|Kategorien: Anträge|Tags: AK Infrastruktur - Landesplanung - SBER, Sozialer Wohnungsbau, Studentenwohnungen, Wohnungsbau| Weiterlesen
Entschließungsantrag: Brandenburger Mittelstand schnell entlasten und Planungssicherheit herstellen – langfristigen Systemwechsel in der Agrarförderung initiieren PDF-Datei MB2024-01-29T16:13:59+02:0023. Januar 2024|Kategorien: Anträge|Tags: Agrardiesel, Agrarsubvention, AK Landwirtschaft - Umwelt, Bauern, Landwirtschaft| Weiterlesen
Entschließungsantrag: Inflation bekämpfen: Übermäßige Besteuerung von Strom beenden, um Strompreise zu senken! PDF-Datei MB2024-01-29T16:05:59+02:0023. Januar 2024|Kategorien: Anträge|Tags: AK Wirtschaft - Arbeit - Energie, Energiepreis, Entlastung, Strompreis| Weiterlesen
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Hohloch: Schulbegleitung/Eingliederungshilfe für schulpflichtige Kinder und Jugendliche mit (drohenden) Behinderungen im Land Brandenburg PDF-Datei MB2024-01-23T13:08:31+02:0016. Januar 2024|Kategorien: Dennis Hohloch, Unsere Kleinen Anfragen und Antworten der Landesregierung|Tags: AK Bildung, Jugendamt, Menschen mit Behinderung, Schule| Weiterlesen
Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Schieske: Rücknahme rechtswidriger Einbürgerungen gemäß § 35 Staatsangehörigkeitsgesetz PDF-Datei MB2024-01-23T13:05:42+02:0016. Januar 2024|Kategorien: Lars Schieske, Unsere Kleinen Anfragen und Antworten der Landesregierung|Tags: AK Inneres - Recht - Kommunales, Ausbürgerung, Ausländer, Staatsangehörigkeit| Weiterlesen
Antrag: Remigrationsoffensive jetzt! – Rücknahme rechtswidriger Einbürgerungen gemäß § 35 Staatsangehörigkeitsgesetz wegen arglistiger Täuschung, Drohung, Bestechung oder vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Angaben und konsequente Abschiebung aller vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer PDF-Datei MB2024-01-23T12:59:44+02:0016. Januar 2024|Kategorien: Anträge|Tags: Abschiebung, AK Inneres - Recht - Kommunales, Ausländer, Illegale Einwanderung, Rückführung Ausreispflichtiger| Weiterlesen
Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin und Volker Nothing: Aktualisierung zur Datenlage bezüglich des Ausländeranteils in verschiedenen Bereichen PDF-Datei MB2024-01-23T13:02:18+02:0016. Januar 2024|Kategorien: Birgit Bessin, Unsere Kleinen Anfragen und Antworten der Landesregierung, Volker Nothing|Tags: AK Soziales - Gesundheit - Integration - Verbraucherschutz, Ausländer, Demografie, Statistik| Weiterlesen
Antrag: Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer in Brandenburg wieder monatlich anstatt halbjährlich durch das Innenministerium erfassen PDF-Datei MB2024-01-23T12:54:25+02:0016. Januar 2024|Kategorien: Anträge|Tags: AK Inneres - Recht - Kommunales, Ausländer, Ausreisepflichtige, Illegale Einwanderung| Weiterlesen
Antrag: Vorgaben zum Bau neuer Landesstraßen konsequent umsetzen – § 43 Brandenburgisches Straßengesetz beibehalten und anwenden! PDF-Datei MB2024-01-23T12:57:18+02:0016. Januar 2024|Kategorien: Anträge|Tags: AK Infrastruktur - Landesplanung - SBER, Landstraße, Straßenbau| Weiterlesen
Antrag: Versprechen einhalten – Krankenhäuser im Land Brandenburg sichern PDF-Datei MB2024-01-23T12:51:51+02:0016. Januar 2024|Kategorien: Anträge|Tags: AK Soziales - Gesundheit - Integration - Verbraucherschutz, Krankenhaus, Krankenhausplanung, Landkreis Elbe-Elster| Weiterlesen
