Kleine Anfrage der Abgeordneten Lena Kotré und Lars Schieske: Videoüberwachung des Stadthallenvorplatzes in Cottbus im Jahr 2022 PDF-Datei MB2024-02-27T15:39:57+02:0026. Februar 2024|Kategorien: Lars Schieske, Lena Kotré, Unsere Kleinen Anfragen und Antworten der Landesregierung|Tags: AK Inneres - Recht - Kommunales, Cottbus, Kriminalität, Videoüberwachung| Weiterlesen
Entschließungsantrag: Demokratie statt Parteienstaat! PDF-Datei MB2024-02-27T14:30:42+02:0020. Februar 2024|Kategorien: Anträge|Tags: AK Inneres - Recht - Kommunales, Demokratie, Partei| Weiterlesen
Antrag: Zwingende Identitätsfeststellungen bei Grenzübertritt von Ausländern nach Deutschland sowie bei Asylantragstellern, ukrainischen Kriegsflüchtlingen und sonstigen Migranten PDF-Datei MB2024-02-27T14:58:21+02:0013. Februar 2024|Kategorien: Anträge|Tags: AK Inneres - Recht - Kommunales, Ausländer, Identitätskontrolle, Illegale Einwanderung, Migration, Straftat| Weiterlesen
Antrag auf aktuelle Stunde: Vertrauen in die Demokratie sinkt – „Parteienstaat“ in der Krise? PDF-Datei MB2024-02-27T14:56:13+02:0013. Februar 2024|Kategorien: Anträge|Tags: AK Inneres - Recht - Kommunales, Demokratie, Partei| Weiterlesen
Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Schieske: Rücknahme rechtswidriger Einbürgerungen gemäß § 35 Staatsangehörigkeitsgesetz PDF-Datei MB2024-01-23T13:05:42+02:0016. Januar 2024|Kategorien: Lars Schieske, Unsere Kleinen Anfragen und Antworten der Landesregierung|Tags: AK Inneres - Recht - Kommunales, Ausbürgerung, Ausländer, Staatsangehörigkeit| Weiterlesen
Antrag: Remigrationsoffensive jetzt! – Rücknahme rechtswidriger Einbürgerungen gemäß § 35 Staatsangehörigkeitsgesetz wegen arglistiger Täuschung, Drohung, Bestechung oder vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Angaben und konsequente Abschiebung aller vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer PDF-Datei MB2024-01-23T12:59:44+02:0016. Januar 2024|Kategorien: Anträge|Tags: Abschiebung, AK Inneres - Recht - Kommunales, Ausländer, Illegale Einwanderung, Rückführung Ausreispflichtiger| Weiterlesen
Antrag: Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer in Brandenburg wieder monatlich anstatt halbjährlich durch das Innenministerium erfassen PDF-Datei MB2024-01-23T12:54:25+02:0016. Januar 2024|Kategorien: Anträge|Tags: AK Inneres - Recht - Kommunales, Ausländer, Ausreisepflichtige, Illegale Einwanderung| Weiterlesen
Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Schieske: Forschungsprojekt ALADIN – Walbrandbekämpfung mit 5G PDF-Datei MB2024-01-23T12:43:35+02:0015. Januar 2024|Kategorien: Lars Schieske, Unsere Kleinen Anfragen und Antworten der Landesregierung|Tags: AK Inneres - Recht - Kommunales, Brandschutz, Katastrophenschutz, Waldbrand| Weiterlesen
Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Schieske: Sanierung, Aufbereitung und Dekontaminierung von Altlastverdachtsflächen sowie militärischen Altlasten PDF-Datei MB2024-01-23T12:40:37+02:0015. Januar 2024|Kategorien: Lars Schieske, Unsere Kleinen Anfragen und Antworten der Landesregierung|Tags: Abfallentsorgung, AK Inneres - Recht - Kommunales, Altlastensanierung, Kommunales| Weiterlesen
Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Schieske: Steuerfinanzierter Wahlkampf? PDF-Datei MB2024-01-10T15:03:21+02:0027. Dezember 2023|Kategorien: Lars Schieske, Unsere Kleinen Anfragen und Antworten der Landesregierung|Tags: AK Inneres - Recht - Kommunales, Cottbus, Wahlkampf| Weiterlesen
