Hier finden Sie aktuelle Informationen aus der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg
In diesem Bereich finden Sie Beiträge zur Öffentlichkeitsarbeit der AfD-Fraktion Brandenburg:
Primat der sogenannten Klimapolitik beenden!
Die AfD-Fraktion schlägt Alarm: Die maßlose Energie- und Klima-Hysterie der etablierten Parteien führt zur Deindustrialisierung Deutschlands und zum Wohlstandsverlust. Es sei daher eine Frage des wirtschaftlichen Überlebens, die Klima-Religion nicht mehr als übergeordnete Richtlinie zu akzeptieren.
Heizkosten gerecht und verbrauchsgenau abrechnen!
Unser infrastrukturpolitische Sprecher Daniel Münschke mahnt eine Reform der Heizkostenverordnung an. Münschke erläutert: Millionen Mieter zahlen wegen der bestehenden Heizkostenverordnung für Leistungen, die sie nicht in Anspruch genommen haben. Dieser Zustand ist für die AfD-Fraktion nicht hinnehmbar, weshalb sie einen Antrag für eine Reform der Verordnung in den Brandenburger Landtag [...]
Zwingende Identitätsfeststellung bei Grenzübertritt von Ausländern!
Unsere innenpolitische Sprecherin Lena Kotré stellt klar: Die Sicherheit unserer Bürger ist die Grundlage einer funktionierenden Gesellschaft. Genau dies ist auch das entscheidende Motiv des Antrags der brandenburgischen AfD-Landtagsfraktion, der sich für eine zwingende Identitätsfeststellung beim Grenzübertritt von Ausländern einsetzt. Kotré machte in ihrer Rede klar, warum die Einwände gegen [...]
Verfassungsschutz nun endgültig Regierungsschutz?
Die Brandenburger Regierungskoalition plant eine Änderung des Verfassungsschutzgesetzes. Dieses hätte zur Folge, dass faktisch jederzeit mit unscharfen Begründungen gegen die demokratische Opposition vorgegangen werden könnte. Der Sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Wilko Möller, MdL, stellt den Entwurf der Regierung vor und weist nach, dass er einem Schlag [...]
Land der Bespitzelung und Denunziation!
Unser medienpolitischer Sprecher, Dennis Hohloch, betont, dass die AfD-Fraktion die entscheidende Aufgabe der Rundfunkratskontrolle übernommen hat, während die Altparteien dieser Verantwortung nicht nachkommen. Er argumentiert, dass die Zustände im RBB genau von diesen Altparteien erst herbeigeführt wurden. Hier folgen geht es zum Video!
»Klimapolitik« ist Wirtschaftszerstörungspolitik!
Unternehmensinsolvenzen auf Rekordhoch, zahlreiche Firmen verlagern Produktionsstätten ins Ausland, das Land befindet sich schon das zweite Jahr in einer Rezession. Verantwortlich dafür ist vor allem die sogenannte „Klimapolitik“ der Landes- und Bundesregierung. Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg hält diese Selbstzerstörungspolitik für unverantwortlich und fordert in einem aktuellen Antrag, diese [...]