Hier finden Sie aktuelle Informationen aus der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg
In diesem Bereich finden Sie Beiträge zur Öffentlichkeitsarbeit der AfD-Fraktion Brandenburg:
AfD gewinnt mit Klage – Paritätsgesetz gekippt
Das Landesverfassungsgericht Brandenburg hat heute das Paritätsgesetz für verfassungswidrig erklärt. Die AfD hatte Klage eingereicht und somit Recht erhalten. Die frauenpolitische Sprecherin der AfDFraktion im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin, erklärt dazu: „Die Rechtsstaatlichkeit konnte einmal mehr dank unserer Alternative für Deutschland sichergestellt werden. Ohne unser Bemühen hätten vermutlich alle Altparteien [...]
AfD wirkt! Antrag für Corona-Untersuchungsausschuss der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg angenommen
Der Antrag für einen Untersuchungsausschuss zur Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 der AfD-Fraktion wurde im Landtag Brandenburg angenommen. Die AfD-Fraktion, als größte Oppositionskraft Brandenburgs, macht damit vom verfassungsmäßig verbrieften Recht, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, Gebrauch. Womit die anderen Fraktionen des Landtages [...]
AfD wirkt! Antrag für Corona-Untersuchungsausschuss der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg angenommen
Der Antrag für einen Untersuchungsausschuss zur Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 der AfD-Fraktion wurde im Landtag Brandenburg angenommen. Die AfD-Fraktion, als größte Oppositionskraft Brandenburgs, macht damit vom verfassungsmäßig verbrieften Recht, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, Gebrauch. Womit die anderen Fraktionen des Landtages [...]
AfD-Fraktion steht zusammen
Auf Antrag von Herrn Andreas Kalbitz, hat die Fraktion einstimmig beschlossen, dass Herr Kalbitz das Amt des Fraktionsvorsitzes solange Ruhen lässt, bis das beantragte einstweilige Rechtsschutzverfahren vor dem Landgericht Berlin abgeschlossen ist. Auf ihrer heutigen Sondersitzung folgte die AfD-Fraktion Brandenburg einstimmig dem Vorschlag von Herrn Andreas Kalbitz, das Amt des [...]
AfD-Fraktion steht zusammen
Auf Antrag von Herrn Andreas Kalbitz, hat die Fraktion einstimmig beschlossen, dass Herr Kalbitz das Amt des Fraktionsvorsitzes solange Ruhen lässt, bis das beantragte einstweilige Rechtsschutzverfahren vor dem Landgericht Berlin abgeschlossen ist. Auf ihrer heutigen Sondersitzung folgte die AfD-Fraktion Brandenburg einstimmig dem Vorschlag von Herrn Andreas Kalbitz, das Amt des [...]
AfD-Fraktion steht zusammen
Auf Antrag von Herrn Andreas Kalbitz, hat die Fraktion einstimmig beschlossen, dass Herr Kalbitz das Amt des Fraktionsvorsitzes solange Ruhen lässt, bis das beantragte einstweilige Rechtsschutzverfahren vor dem Landgericht Berlin abgeschlossen ist. Auf ihrer heutigen Sondersitzung folgte die AfD-Fraktion Brandenburg einstimmig dem Vorschlag von Herrn Andreas Kalbitz, das Amt des [...]