Aktuelle Infos aus dem Untersuchungsausschuss BER
Die SPD hat die Bildung verbockt – wir sagen, wie es geht!
Die SPD hat die Bildung verbockt – wir sagen, wie es geht! Wenn die SPD-geführte Landesregierung mit einem Antrag zur Bildung um die Ecke kommt, ist immer Vorsicht geboten. Rot-Lila will die frühkindliche Bildung verbessern und sich dafür nun ein paar kosmetische Vorhaben ausgedacht, um die Versäumnisse der letzten [...]
Juristischer AfD-Sieg mit Abstrichen
So begrüßenswert es ist, dass das brandenburgische Verfassungsgericht die Corona-Masken-Verordnung als rechtswidrig eingestuft hat, so bedauerlich ist es, dass dies erst mit vierjähriger Verzögerung geschah. Der AfD-Abgeordnete Lars Hünich verlangt, dass nun alle Bußgeld-Bescheide annulliert und das Geld an die Bürger zurückgezahlt werden. Für die massenhafte rechtswidrige Bedrängung von [...]
Jugendorganisation wird professionell arbeiten!
Die Professionalität der brandenburgischen AfD-Landtagsfraktion wird sich in der neugegründeten Jugendorganisation „Generation Deutschland“ wiederfinden. Das sagte der mit 90 Prozent der Stimmen gewählte „GD“-Vorsitzende Jean-Pascal Hohm. Die im hessischen Gießen gegründete AfD-Jugendorganisation „ist weder rechtsextrem noch rechtsradikal“, unterstrich Hohm, der Mitglied der AfD-Landtagsfraktion ist. Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion [...]
Die SPD Seite an Seite mit der Terror-Antifa
Die SPD Seite an Seite mit der Terror-Antifa! Es ist kein Wunder, dass die terroristische Antifa sich überall in Deutschland austoben kann – immerhin stehen ihr in den Reihen der Altparteien viele Sympathisanten zur Seite. Unser Abgeordneter Daniel Freiherr von Lützow berichtet im Brandenburger Landtag, wie der SPD-Abgeordnete seines [...]
Wehrdienst unter einem Kriegskanzler? Nein, danke!
Auf Bundesebene trommelt die Union ja zusammen mit der SPD längst für den Dienst an der Waffe, damit es nur bald losgehen kann mit dem Krieg. In Brandenburg hat die Unionsfraktion jetzt nachgezogen und eine "Dienstpflicht für alle" als Antrag vorgelegt. Dieser Dienst soll auch zivil möglich sein, [...]
Nur Sonderflüge? Neuhardenberg kann mehr!
Flughafen Neuhardenberg – enormes Potenzial für die Regionalentwicklung in Ostbrandenburg AfD-Fraktion macht Nägel mit Köpfen: Bei Regierungsübernahme wird der Instrumenten-Anflug für den Flughafen Neuhardenberg schnellstmöglich umgesetzt. Bei einem Besuch des Flughafens Neuhardenberg durch die Landtagsabgeordneten Lars Günther und Falk Janke stellte Uwe Hädicke, Geschäftsführer des Airports, deutlich heraus: [...]