Beiträge2023-05-19T21:03:14+02:00

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg

In diesem Bereich finden Sie Beiträge zur Öffentlichkeitsarbeit der AfD-Fraktion Brandenburg:

Prüfung auf Akteneinsicht dauert unverhältnismäßig lange an

3. August 2020|Schlagwörter: , , , |

Im Zusammenhang mit der Einstufung des AfD-Landesverbandes als Verdachtsfall beantragten mehrere AfD-Landtagsabgeordnete Einsicht in die Akten der Landesregierung. Nach eineinhalb Monaten kann jedoch immer noch keine vollständige Akteneinsicht gewährt werden, abgesehen von den Akten, welche der Pressekonferenz ohnehin öffentlich waren. Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin, äußert sich [...]

Prüfung auf Akteneinsicht dauert unverhältnismäßig lange an

3. August 2020|Schlagwörter: , , , |

Im Zusammenhang mit der Einstufung des AfD-Landesverbandes als Verdachtsfall beantragten mehrere AfD-Landtagsabgeordnete Einsicht in die Akten der Landesregierung. Nach eineinhalb Monaten kann jedoch immer noch keine vollständige Akteneinsicht gewährt werden, abgesehen von den Akten, welche der Pressekonferenz ohnehin öffentlich waren. Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin, äußert sich [...]

Prüfung auf Akteneinsicht dauert unverhältnismäßig lange an

3. August 2020|Schlagwörter: , , , |

Im Zusammenhang mit der Einstufung des AfD-Landesverbandes als Verdachtsfall beantragten mehrere AfD-Landtagsabgeordnete Einsicht in die Akten der Landesregierung. Nach eineinhalb Monaten kann jedoch immer noch keine vollständige Akteneinsicht gewährt werden, abgesehen von den Akten, welche der Pressekonferenz ohnehin öffentlich waren. Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin, äußert sich [...]

Wir weisen die Verfassungsschutzbeurteilung zurück

16. Juni 2020|Schlagwörter: , , , |

Der erst vor kurzem eingesetzte Chef des Verfassungsschutzes Brandenburg, Jörg Müller, erklärte den gesamten AfD-Landesverband Brandenburg heute zum sogenannten Beobachtungsobjekt im Status eines Verdachtsfalles. Grundlage dafür sei eine „intensive Auswertung gesicherter Erkenntnisse“, die jedoch inhaltlich und rhetorisch an Publikationen des linksextremen Spektrums erinnert. Verdächtigungen, Unterstellungen und ideologisch aufgeladene Bewertungen von [...]

Wir weisen die Verfassungsschutzbeurteilung zurück

16. Juni 2020|Schlagwörter: , , , |

Der erst vor kurzem eingesetzte Chef des Verfassungsschutzes Brandenburg, Jörg Müller, erklärte den gesamten AfD-Landesverband Brandenburg heute zum sogenannten Beobachtungsobjekt im Status eines Verdachtsfalles. Grundlage dafür sei eine „intensive Auswertung gesicherter Erkenntnisse“, die jedoch inhaltlich und rhetorisch an Publikationen des linksextremen Spektrums erinnert. Verdächtigungen, Unterstellungen und ideologisch aufgeladene Bewertungen von [...]

Den Linken Bildersturm verhindern!

16. Juni 2020|Schlagwörter: , |

Sowohl in den USA als auch Großbritannien haben linksextreme Randalierer mehrere Denkmäler geschändet, beschädigt oder gar abgerissen. Von Columbus über Winston Churchill bis Queen Elisabeth. Zuletzt wurde im englischen Bristol die Statue des Philanthropen Edward Colton von einem tobenden Mob umgestürzt und ins Hafenbecken geworfen. Nun fordert die Grüne Jugend [...]

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