Verfassungsschutz Archive - AfD-Fraktion Brandenburg

Prüfung auf Akteneinsicht dauert unverhältnismäßig lange an
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Prüfung auf Akteneinsicht dauert unverhältnismäßig lange an

2020-08-03T11:33:51+02:003. August 2020|Kategorien: Allgemein, Presse|Tags: Akteneinsicht, Rechtsstaat, Verdachtsfall, Verfassungsschutz|

Im Zusammenhang mit der Einstufung des AfD-Landesverbandes als Verdachtsfall beantragten

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Kalbitz: Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nummer 506 – Beobachtungsobjekte des brandenburgischen Verfassungsschutzes in den Phänomenbereichen Rechts- und Linksextremismus und Auskunftserteilung nach § 12 BbgVerfSchG

2020-08-04T12:25:05+02:0027. Juli 2020|Kategorien: Unsere Kleinen Anfragen und Antworten der Landesregierung|Tags: AG LEX, PMK - links, PMK -rechts, Verfassungsschutz|

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Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Kalbitz: Beobachtungsobjekte des brandenburgischen Verfassungsschutzes in den Phänomenbereichen Rechts- und Linksextremismus und AuskuPnftserteilung nach § 12 BbgVerfSchG

2020-06-22T10:25:13+02:0022. Juni 2020|Kategorien: Unsere Kleinen Anfragen und Antworten der Landesregierung|Tags: AG LEX, Linksextremismus, PMK - links, PMK -rechts, Rechtsextremismus, Verfassungsschutz|

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Wir weisen die Verfassungsschutzbeurteilung zurück
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Wir weisen die Verfassungsschutzbeurteilung zurück

2020-06-16T08:51:17+02:0016. Juni 2020|Kategorien: Allgemein, Presse|Tags: AfD, Brandenburg, Verfassungsschutz, VS|

Der erst vor kurzem eingesetzte Chef des Verfassungsschutzes Brandenburg, Jörg

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