Untersuchungsausschuss Berlin2022-06-05T17:56:28+02:00

Aktuelle Infos aus dem Untersuchungsausschuss BER

Plötzlich bröckeln die Brandmauern – Einsicht oder Wahltaktik?

Was haben sie uns doch bekämpft: Ausschussvorsitze wurden uns vorenthalten, unsere Anträge rundheraus abgelehnt – um dann einfach abgekupfert zu werden – und sogar unsere Vorschläge für die Verleihung der Ehrenmedaille des Landes wurden immer wieder verworfen. Und jetzt kommen SPD und CDU um die Ecke und sagen, [...]

11. April 2024|

Erschreckende Entwicklung!

Es ist eine erschreckende Entwicklung, die aber in Anbetracht der Massenmigration niemanden verwundern sollte: Allein im vergangenen Jahr ist die Zahl der Körperverletzungen an Schulen um 35 Prozent gestiegen – auf 910 Fälle! Weit überproportional waren Jugendliche mit nicht-deutschen Staatsangehörigkeiten als Tatverdächtige aufgefallen. Und was macht Brandenburgs Bildungsminister [...]

10. April 2024|

AfD-Fraktionschef fordert Redmann zur Diskussion im TV auf

Der Brandenburger CDU-Chef Jan Redmann hat seine Parteimitglieder aufgefordert, an Diskussionsveranstaltungen mit der AfD teilzunehmen. Mit Blick auf die Wahlkämpfe im Osten müsse man möglichst viele Gelegenheiten nutzen, um AfD-Kandidaten inhaltlich zu stellen, so Redmann gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Auch auf Wahlkreisebene solle die CDU an allen Diskussionsveranstaltungen [...]

10. April 2024|

Wälder und Artenvielfalt vor der Windindustrie schützen!

Ausgerechnet die Grünen werden zum Sargnagel für die heimische Artenvielfalt und für unsere Landschaft – denn der Ausbau der Windindustrie wird auf allen Ebenen weiter vorangetrieben. Dabei macht man auch vor Brandenburgs Wäldern nicht mehr Halt. Schon jetzt wird in Spitzenzeiten viel mehr Strom erzeugt, als bei uns [...]

8. April 2024|

Fehlanreize beseitigen, Leistung fordern

So lösen wir das Migrations-Chaos der Altparteien! Über acht Jahre ist es her, dass Merkel die Grenzen für alles und jedermann geöffnet und damit das ganze Land ins Chaos gestürzt hat. Und auch weiterhin haben die Altparteien keinen Plan, wie man die Migrationskrise auch nur ansatzweise lösen kann. [...]

5. April 2024|

Statt neuen Härtefallfonds für Mieter: Heizkosten gerecht und verbrauchsgenau abrechnen!

Die Linken im Landtag wollen die Probleme kaschieren, welche die anderen Altparteien verursacht haben. Wir dagegen wollen sie lösen! Und so brauchen Mieter in Brandenburg keinen weiteren aus Schulden bezahlten Härtefallfonds, um die Horror-Heizkosten zu bewältigen. Nein, sie brauchen einen Ausstieg aus der wahnwitzigen Energiepolitik von SPD, Grünen, [...]

3. April 2024|
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