Die Einstufung des AfD-Flügels als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz könne nicht zu einer Einschränkung der politischen Beteiligungsrechte von Beamten führen, meint Brandenburgs Innenminister Schröter (SPD). D ...
Category: Presse
Birgit Bessin: „Die AfD legt ein Sofort-Programm vor, mit dem die drohende Pflege-Katastrophe noch abgewendet werden kann: Wir fordern ein Landes-Familien-Pflegegeld.“
Die Fraktion der Alternative für Deutschland fordert in einem Antrag für die kommende Plenarsitzung die Landesregierung aus SPD und Linken auf, sofort Maßnahmen zu ergreifen, die wirksam die Situation sowohl für pflegend ...
Sven Schröder: „Grüne Woche zeigt deutlich, wir brauchen endlich mehr Einigkeit unter den Bauern“
Sven Schröder, der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, besuchte anlässlich der Grünen Woche das Milchforum des Deutschen Bauernverbandes, um sich persönlich ein Bild von der geplanten neuen ...
Birgit Bessin: „Die AfD setzt auch weiterhin auf Qualität statt Quote“
SPD, Linke und Grüne haben sich im Landtag Brandenburg darauf geeinigt, das Parlament zukünftig paritätisch, also per Diktat jeweils zur Hälfte mit Frauen und Männern besetzen zu wollen. Dazu erklärt die stellvertrete ...
Andreas Galau: „Diesel-Hysterie – über 100 Lungenfachärzte bestätigen AfD-Kritik an den völlig überzogenen Grenzwerten“
Die Lungenfachärzte in Deutschland wenden sich gegen die ideologisch gesteuerte Hysterie um die Diesel-Grenzwerte bei Stickoxid und Feinstaub. Lungenexperten wie die Professoren Peter von Wichert („Die aktuellen Grenzwer ...
Thomas Jung: „AfD-Überwachung durch den Verfassungsschutz ist unsensibel und stumpf“
Nach einem Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz soll die AfD als Prüffall eingestuft werden. Dabei geht es angeblich um den Parteinachwuchs „Junge Alternative“ und die Vereinigung „Der Flügel“. Die Innenminist ...
Andreas Kalbitz: AfD-Fraktion gratuliert Hasso Plattner zum 75. Geburtstag
Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Hasso Plattner – ohne ihn wäre unsere Landeshauptstadt Potsdam nicht das, was sie heute ist. Hasso Plattner ist jemand, der genau zur richtigen Z ...
Andreas Galau: „Altparteien grenzen AfD auch bei Diskussion um Schuldenbremse aus“
Neue Schulden soll das Land Brandenburg nur noch in ganz seltenen Fällen machen dürfen. Dafür wollen die Altparteien SPD, Linke, Grüne und CDU eine „Schuldenbremse“ in der Verfassung verankern. Dabei erwecken die Altpart ...
Andreas Kalbitz: „Islamisten sind eine doppelte Gefahr für unsere Gesellschaft!“
Radikale Islamisten und Salafisten sind häufig tief auch in weitere kriminelle Machenschaften wie Drogenhandel, Erpressungen oder Diebstähle verwickelt. Der Politikwissenschaftler Prof. Hans-Gerd Jaschke hat über seine E ...
Franz Wiese: „Lufthansa bestätigt AfD-Position: Tegel auf jeden Fall offenhalten!“
Lufthansa-Vorstandschef Carsten Spohr hat eine erneute Diskussion um die Offenhaltung des Berliner Flughafens Tegel angestoßen. Spohr begründete seine Initiative mit dem wachsenden Flugverkehr und Zweifeln, ob die Kapazi ...
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