Kleine Anfrage: Cargolifter, HBS, Resort Schwielowsee, Castaclip, Boitzenburg, Lausitzring – und nun Teslas Gigafabrik (Drucksache 7/107). Hier finden Sie die Kleine Anfrage und die Antwort der Landesregieru ...
Category: Allgemein
Birgit Bessin: „Der erkaufte Kuschelkurs gegenüber gefährlichen Gewalttätern muss sofort beendet werden.“
Das Potsdamer Bildungsministerium hat ein Präventionsprogramm gegen Islamismus an Brandenburger Schulen ins Leben gerufen. Damit soll der pseudoreligiösen Radikalisierung vorwiegend junger Muslime begegnet werden. Politi ...
Birgit Bessin: „Gutachten bestätigt AfD-Fraktion – Das Parité-Gesetz der Grünen ist verfassungswidrig“
Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg hatte den Parlamentarischen Beratungsdienst des Landtages beauftragt, die Verfassungskonformität des Gesetzentwurfes der Grünen zu prüfen, da die AfD-Abgeordneten massive Zweifel a ...
Andreas Kalbitz: „Brandenburg-Monitor ist eine schallende Ohrfeige für Woidkes rot-rote Regierung: Mehr als jeder Dritte gibt an, dass sich unser Land in die ‚falsche Richtung‘ bewegt.“
Zu der von der Landesregierung Brandenburg in Auftrag gegebenen Studie „Brandenburg-Monitor“ erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz: „Die Zahlen erstaunen mich nicht im Gering ...
Landtag diskutiert über AfD-Anfrage zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Pressemitteilung 30. Juni 2017 Der Brandenburgische Landtag diskutiert in seiner heutigen Plenarsitzung über eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zum öffentlich-rechtlichen Rechtfunk. In der Anfrage werden unt ...
Mainzer Erklärung
Potsdam, den 27.06.2017. Die Spitzen der AfD-Fraktionen in den Länderparlamenten sind am Montag zu einer gemeinsamen Sitzung in Mainz zusammengetroffen. Eingeladen hatte der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Lan ...
Antrag: „Wachstum für Brandenburg“: Erarbeitung eines Zukunftsplans zur Steigerung der Geburtenrate im Land
Die Landesregierung wird aufgefordert, noch in der laufenden Legislaturperiode einen Zukunftsplan zur Steigerung der Geburtenrate in Brandenburg vorzulegen, um für eine Zunahme deutscher Familien mit wenigstens z ...
Volksaufstand vom 17. Juni 1953
17.06.2017 Heute vor 64 Jahren formierten sich mehrere hunderttausend Arbeiter in der gesamten DDR zu Demonstrationszügen. Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 wurde durch den rücksichtslosen Versuch des #SED-R ...
Härtere Strafen für Angriffe gegen Polizeibeamte und Rettungskräfte
„Endlich werden unsere Polizeibeamten sowie Feuerwehrleute und Rettungskräfte angemessen von der Gesetzgebung geschützt. In Brandenburg haben wir als AfD-Fraktion solch einen Schutz schon bereits 2015 gefordert. ...
Festakt zu 25 Jahren Verfassung in Brandenburg
Unsere Landtagsabgeordneten Steffen Königer, Thomas Jung, Sven Schröder und Birgit Bessin besuchten gestern den Festakt zum 25 jährigen Bestehen der brandenburgischen Landesverfassung. Die Märkische Allgemeine Ze ...
Close